ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Townpictures
Präambel/Impressum
Unter www.townpictures.com und www.townpictures.de. betreibt die Firma townpictures Deutschland, Annaberger Str. 105, 09120 Chemnitz, Telefonnummer 0371/5604135, Faxnummer: 0371/1212652476453, info@townpitures.com (im Folgenden townpictures genannt) ein Dienstleistungs- und Communityportal, in welchem registrierte Nutzer Fotos, Bilder und Texte hochladen und veröffentlichen können. Für alle Nutzer von townpictures gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen (im Folgenden AGB genannt)
I. Geltungsbereich
1.
Die Nutzung der Dienste von townpictures steht nur registrierten Nutzern zur Verfügung. Bei der Registrierung hat der Nutzer sein Einverständnis zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle kostenlosen und kostenpflichtigen Leistungen, welche durch townpictures dem Nutzer angeboten werden.
2.
Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, andere Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Individualvereinbarungen geltend nur als vereinbart, wenn die Geltung ausdrücklich von townpictures schriftlich bestätigt wurde. Die bloße Unterlassung eines Widerspruches durch townpictures wird nicht zur Einbeziehung abweichend abreden.
3.
Townpictures ist berechtigt, die AGB zu ändern. Der Nutzer wird mindestens 8 Wochen vor in Krafttretung der Änderung per Email hierüber informiert. Die Änderung gilt als genehmigt, wennder Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsankündigung der Geltung widerspricht und/oder den Vertrag kündigt. Im Fall des Widerspruches steht townpictures ein Kündigungsrecht zu.
II. Leistungen von townpictures
1.
Townpictures bietet ein Dienstleistungs- und Communityportal in Form einer Foto-/Bilderbörse an. Townpictures bietet registrierten Nutzern 4 verschiedene Mitgliedskonditionen mit unterschiedlichem Leistungsumfang. Dieser ist der jeweiligen Leistungsbeschreibung zu entnehmen.
Townpictures stellt seinen registrierten Mitgliedern Speicherplatz auf dem Server zur Verfügung, um in das Portal Bilder und Texte einzustellen. Townpictures sichert eine 95-%ige Erreichbarkeit pro Jahr zu.
III. Pflichten des Nutzers
1.
Um die Leistungen von townpictures in Anspruch zu nehmen hat sich der Nutzer zu registrieren und einen Nutzer-Account anzulegen. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere seinem Vor- und Nachnamen und seiner Postanschrift, seinem Geburtsdatum sowie von seinen weiteren Kontaktadressen vollständig und richtig sind. Etwaige Änderungen sind townpictures unmittelbar mitzuteilen.
2.
Der Nutzer verpflichtet sich durch auf dem Server von townpictures gespeicherten und im Internet veröffentlichten Daten (Texte, Bilder etc.) nicht gegen geltendes Recht, vertragliche Bestimmungen oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Patent-,Datenschutz-, Marken- und Wettbewerbsrechte) zu verstoßen.
3.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische oder politische Vereinigung einzustellen und zu werben.
4.
Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass ihm sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den von ihm übersandten Inhalten (Bildern, Fotos, Videos und Texten) zustehen und keine Rechte Dritter verletzt werden. Dieses bedeutet auch, dass auf den Fotos abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder einer abgebildeten Versammlung sind, mit der Veröffentlichung ihres Bildes einverstanden sind und der Nutzer auf Anforderung eine schriftliche Erlaubnis der Person vorlegen kann.
5.
Der Nutzer stellt townpictures von sämtlichen Anforderungen und Ansprüchen Dritter frei, die gegen townpictures von Dritten wegen vermeintlicher Rechtsverletzungen durch den Nutzer geltend gemacht werden. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Verteidigung. Townpictures ist berechtigt im Fall einer Inanspruchnahme ohne eigene Prüfung, ob die Ansprüche rechtlich sind oder nicht, einen Anwalt zum Zweck der Verteidigung einzuschalten.
6.
Townpictures prüft vor Veröffentlichung der übersandten Inhalte diese nicht auf ihre Zulässig und Unbedenklichkeit. Townpictures behält sich jedoch das jederzeitige Recht vor, eine Prüfung vorzunehmen und eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen oder sperren. Die eingesandten Inhalte sind persönliche Äußerungen des Nutzers und stellen nicht die Meinung von Townpictures dar. Townpictures macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.
7.
Gegen Ansprüche von townpictures kann der Nutzer nur mit unbestrittenen und rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur gegen Ansprüche aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestand dieser AGB sind.
8.
An townpictures übermittelte Bilddaten müssen eine Auflösung von mindestens 73 dpi haben. Sie dürfen die Abmessungen von 700 x 500 Pixel nicht überschreiten.Die Bilder sind im JPG-Format abzuspeichern. Die maximale Dateigröße liegt bei 750 KB.
9.
Der Nutzer räumt townpictures ein nicht exklusives, zeitlich und räumlich unbegrenztes vollumfängliches Nutzungsrecht an den auf dem Server gespeicherten Daten ein, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung, Speicherung, Vervielfältigung und Zugänglichmachung ein.
VI. Zahlung Modalitäten
1.
Die für die Leistungen von townpictures zu entrichtenden Gebühren sind im<>?xml:namespace prefix = o /> Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit fällig. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Lastschrifteinzug oder Kreditkartenzahlung.
2.
Im Fall einer vorzeitigen Vertragsbeendigung hat der Vertragspartner keinen Anspruch auf Rückzahlung anteiliger, nicht verbrauchter Beiträge.
V. Haftung
1.
Townpictures sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften auf Schadensersatz (Verzug, Nichts-/Schlechterfüllung, oder unerlaubte Handlung) nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erbringung der Nutzer besonders vertrauen durfte. Dieser Ausschluss gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässige herbeigeführte Schäden.
2.
Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenem Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
3.
Eine Inanspruchnahme von townpictures wegen Nicht- oder Schlechterfüllung ist nur dann möglich, wenn die Dienste mehr als 95 % eines Jahres nicht erreichbar sind. kurzzeitige Nichterreichbarkeit wegen Wartung, Aktualisierung oder Reparatur sind leistungsimmanent.
4.
Die durch die Nutzer bei townpictures veröffentlichen Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch die Dienstanbieter. Townpictures übernimmt keine Haftung für die veröffentlichen Informationen, deren Verantwortlichkeit ausschließlich beim Nutzer liegt. Wird townpictures eine Rechtsverletzung angezeigt, ist townpictures berechtigt bis zu einer rechtskräftigen Klärung die Inhalte unverzüglich zu sperren. Sollte sich nach Sperrung herausstellen, dass die geltend gemachten Verletzungsansprüche unbegründet waren, steht dem Nutzer kein Anspruch auf Schadensersatz oder Rückerstattung nutzlos aufgewandter Mitgliedbeiträge/Entgelt zu.
VI. Datenspeicherung
1.
Townpictures speichert die bei der Registrierung angegebenen Daten des jeweiligen Nutzers ausschließlich zu Eigenzwecken. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung und Bearbeitung durch townpictures dessen Angestellte und Beauftragte einverstanden.
2.
Wird townpictures durch Dritte wegen einer vermeintlichen Rechtsverletzung durch den Nutzer in Anspruch genommen oder einem Verstoß gegen Strafgesetze, welcher von den Strafverfolgungsbehörden überprüft wird, ist townpictures berechtigt, die gespeicherten Daten unverzüglich und auf erste Anfrage herauszugeben, sofern der Verstoß nach einer summarischen Prüfung möglich und begründet erscheint.
VII. Kündigung
1.
Beiden Parteien steht jederzeit ein Recht zu, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Die Mitgliedschaft kann innerhalb der kostenfreien Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Die kostenpflichtigen Mitgliedschaften werden zunächst für die Dauer eines Jahres geschlossen, innerhalb dessen Laufzeit die Kündigung ausgeschlossen ist. Das Vertragsverhältnis verlängert sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, sofern nicht ein Monat vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung bei townpictures zugeht.
2.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
3.
Townpictures wird ferner das Recht eingeräumt den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer gegen eine wesentliche Vertragspflicht, insbesondere Strafgesetze oder Urheber-, Patent-,Datenschutz-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstößt, sowie die für die Nutzung des Dienstes anfallenden fälligen Entgelt nicht zahlt und mit der Zahlung mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät.
VIII. Schlussbestimmungen
1.
Ist der Nutzer Vollkaufmann wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar entstehenden Streitigkeiten Düsseldorf vereinbart. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Der Erfüllungsort ist Chemnitz. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
2.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen ein.
Chemnitz, den 30.11.2005
Townpictures.com Deutschland
